Die Deckung von Nichtberufsunfällen

Die Deckung von Nichtberufsunfällen

Gemäss Bundesgesetz über die Unfallversicherung sind die teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmer, die nicht mindestens acht Stunden pro Woche beim gleichen Arbeitgeber beschäftigt sind, nicht gegen Nichtberufsunfälle versichert; sie sind nur gegen Berufsunfälle versichert.

Aber es kommt manchmal vor, dass eine teilzeitbeschäftigte Person unregelmässig arbeitet und ihre wöchentliche Arbeitszeit teils weniger und teils mehr als acht Stunden beträgt und sich die Frage stellt, ob sie nun gegen Nichtberufsunfälle obligatorisch versichert ist oder nicht.

Zahlreiche Autoren sind der Meinung, dass das Arbeitspensum für jede Woche separat zu bestimmen ist, und dass der Arbeitnehmer nur während den Wochen, in denen er mindestens acht Stunden beschäftigt gewesen war, gegen Nichtberufsunfälle versichert ist. In einem neueren Entscheid (8C_859/2012 vom 29. Juli 2013) hat das Bundesgericht zu dieser Frage erstmals Stellung genommen. Es hat aber nicht die oben beschriebene Methode übernommen, sondern hat sich eher der Meinung anderer Autoren angeschlossen, wonach eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit über einen genügend langen und somit repräsentativen Zeitraum herangezogen werden soll.

Zusammenfassend ist das Bundesgericht der Ansicht, dass für unregelmässig teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer die Deckung von Nichtberufsunfällen zu bejahen ist, wenn eine der folgenden zwei Voraussetzungen erfüllt ist:
- die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beträgt mindestens acht Stunden;
- die Wochen mit mindestens acht Stunden überwiegen.

Gezählt werden nur die geleisteten Stunden und die wegen Abwesenheit auf Grund von Krankheit, Unfall, Militärdienst oder Ferien nicht geleisteten Stunden. Die Wochen, während denen aus anderen Gründen keine Arbeit geleistet worden ist, werden bei der Berechnung nicht berücksichtigt. Schliesslich ist für die Berechnung eine lange Periode heranzuziehen (drei oder zwölf  Monate), und es ist auf das für den Arbeitnehmer günstigste Ergebnis abzustellen.

Die Methode mag ziemlich klar erscheinen. Trotzdem, das Bundesgericht sagt beispielsweise nichts zu anderen nicht verschuldeten Abwesenheiten wie den Mutterschaftsurlaub, das Hüten kranker Kinder oder die Erfüllung anderer gesetzlicher Pflichten als der Militärdienst. 

Unsere Empfehlung: Schwankt die Arbeitszeit von Woche zu Woche und beträgt sie um die acht Stunden, ist der Arbeitgeber gut beraten, den betreffenden Arbeitnehmer mit dessen Einverständnis auch gegen Nichtberufsunfälle zu versichern. Einerseits ist die Prämie nicht sehr hoch, und andererseits kann diese in der Regel dem Arbeitnehmer belastet werden.