Wegleitung zur ArGV 3 und ArGV 4

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Wegleitung zur ArGV 3 und ArGV 4

Das Arbeitsgesetz wird durch mehrere Verordnungen ergänzt, so beispielsweise zum Gesundheitsschutz und zur Plangenehmigung, vor allem in industriellen Betrieben. Mehr dazu…

Die Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3) regelt den allgemeinen Gesundheitsschutz. Darin werden die Massnahmen festgelegt, die der Arbeitgeber umzusetzen hat, damit die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmenden nicht beeinträchtigt wird. Weiter werden spezifische Anforderungen an Gebäude, Räume, Arbeitsplätze, Arbeitskleidung, Hygiene usw.in Bezug auf den Gesundheitsschutz gestellt.

Die Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) regelt das Plangenehmigungs- und Betriebsbewilligungsverfahren bei industriellen Betrieben. Das Plangenehmigungsverfahren bezweckt, dass die Vorschriften über Gesundheitsschutz und Unfallverhütung bereits in der Planungsphase eines industriellen Betriebes oder eines Betriebes mit besonderen Gefahren, und nicht erst nach Betriebsaufnahme, erfüllt werden. Die Betriebsbewilligung wird erst dann erteilt, wenn Bau und Einrichtung des Betriebes mit den genehmigten Plänen übereinstimmen. Ausserdem legt die ArGV 4 fest, welche Betriebe, nebst den industriellen Betrieben, dem Plangenehmigungsverfahren unterstellt sind.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft hat zu den einzelnen Bestimmungen der ArGV 3 und ArGV 4, die oft sehr technisch und ohne weitere Erläuterungen schwer verständlich sind, eine regelmässig aktualisierte Wegleitung erstellt. Diese Wegleitung kann hier heruntergeladen werden : Wegleitung zu den Verordnungen 3 und 4 zum Arbeitsgesetz.