19. September 2025
Das Konkurrenzverbot, seine Schranken und Tücken
Wann ist ein Konkurrenzverbot gültig, wann fällt es dahin – und was gilt bei vereinbarter Karenzentschädigung? Das Bundesgerichtsurteil 4A_5/2025 rückt diese Fragen in den Fokus. In unserem Beitrag erfahren Sie, worauf es in der Praxis ankommt.
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1. Juni 2018
Vereinbarkeit von Konventionalstrafen mit OR 321e
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (4A_579/2017 / 4A_581/2017). Es hält fest, dass Konventionalstrafen unzulässig sind, wenn sie Ersatzcharakter haben und die Haftung des Arbeitnehmers gemäss OR 321e verschärfen.
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1. Dezember 2017
Konkurrenzverbot: Einblick in den Kundenkreis
Die Verbindlichkeit eines Konkurrenzverbots ist jeweils anhand der konkreten Umstände des einzelnen Falls zu beurteilen, dies gilt für jede Berufsart, so auch für die Personalvermittlungsbranche und die Kosmetikbranche.
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1. Juli 2013
Konkurrenzverbot: Höhe der Konventionalstrafe
Ein vereinbartes Konkurrenzverbot kann aus verschiedenen Gründen übermässig sein, z. B. weil es nicht angemessen nach Ort, Zeit und Gegenstand beschränkt ist oder, womit sich die Gerichte am häufigsten zu befassen haben, weil die Konventionalstrafe zu hoch angesetzt ist.
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1. Juni 2011
Rechtsprechung Konkurrenzverbots: Zeitliche Beschränkung
Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht unbillig erschweren. Deshalb ist es nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu beschränken.
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3. Juni 2002
Missbräuchliche Kündigung
Im Entscheid Nr. 4C.72/2002 vom 22. April 2002 hat das Bundesgericht entschieden, dass es nicht missbräuchlich sei, einer Angestellten zu kündigen, weil ihr Partner in eine Konkurrenzfirma eingetreten ist.
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