2. September 2019
Konkurrenzverbot
Das Urteil 4A_210/2018 des Bundesgerichts zeigt einmal mehr auf, dass bei der Vereinbarung eines Konkurrenzverbots oft schwierig abzuschätzen ist, ob es vor Gericht standhalten würde.
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1. Juni 2018
Vereinbarkeit von Konventionalstrafen mit OR 321e
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (4A_579/2017 / 4A_581/2017). Es hält fest, dass Konventionalstrafen unzulässig sind, wenn sie Ersatzcharakter haben und die Haftung des Arbeitnehmers gemäss OR 321e verschärfen.
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1. Dezember 2017
Konkurrenzverbot
Die Verbindlichkeit eines Konkurrenzverbots ist jeweils anhand der konkreten Umstände des einzelnen Falls zu beurteilen, dies gilt für jede Berufsart, so auch für die Personalvermittlungsbranche und die Kosmetikbranche.
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1. Juli 2013
Konkurrenzverbot
Ein vereinbartes Konkurrenzverbot kann aus verschiedenen Gründen übermässig sein, z. B. weil es nicht angemessen nach Ort, Zeit und Gegenstand beschränkt ist oder, womit sich die Gerichte am häufigsten zu befassen haben, weil die Konventionalstrafe zu hoch angesetzt ist.
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1. Mai 2012
Konkurrenzverbot
Ein schriftlich vereinbartes Konkurrenzverbot ist nur verbindlich, wenn das Arbeitsverhältnis dem Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse gewährt und die Verwendung dieser Kenntnisse den Arbeitgeber erheblich schädigen könnte (OR 340/2).
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1. Juni 2011
Grenzen des Konkurrenzverbots
Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht unbillig erschweren. Deshalb ist es nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu beschränken.
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4. August 2008
Wegfall des Konkurrenzverbots
Ein gemäss OR 340 gültig vereinbartes Konkurrenzverbot fällt nach Ablauf der vereinbarten Zeit dahin.
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1. April 2003
Konkurrenzverbot
Das arbeitsvertragliche Konkurrenzverbot gemäss OR 340 und 340a-c gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen und gerichtlichen Auseinandersetzungen.
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3. Juni 2002
Missbräuchliche Kündigung
Im Entscheid Nr. 4C.72/2002 vom 22. April 2002 hat das Bundesgericht entschieden, dass es nicht missbräuchlich sei, einer Angestellten zu kündigen, weil ihr Partner in eine Konkurrenzfirma eingetreten ist.
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