19. April 2024
Auslagenersatz
Der Arbeitgeber hat neben der Bezahlung eines Lohnes u.a. auch die Verpflichtung, dem Arbeitnehmer alle durch die Ausführung der Arbeit notwendig entstehenden Auslagen zu ersetzen (Art. 327a Abs. 1 OR). Abreden, dass der Arbeitnehmer die notwendigen Auslagen ganz oder teilweise selbst zu tragen hat, sind nichtig (Art. 327a Abs. 3 OR). Nachfolgend gehen wir auf den Begriff der «Auslagen» ein und erörtern verschiedene Auslagenarten. In der Praxis wird regelmässig statt Auslagen der Begriff «Spesen» synonym verwendet.
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21. Juni 2023
Das von der Steuerbehörde genehmigte Spesenreglement
Die Veranlagungsbehörde darf nicht prüfen, ob die einem Arbeitnehmer erstattete Pauschalentschädigung in Anwendung eines von der Steuerbehörde genehmigten Spesenreglements seinen effektiven Auslagen entspricht.
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2. Juni 2026
Der Nachweis von Berufsauslagen und die Rückerstattung zu viel bezahlter Kosten (Bundesgerichtsurteil 4A_249/2025 vom 8. Oktober 2025)
Die Übernahme von Berufsauslagen stellt eine wesentliche Pflicht des Arbeitgebers dar, die sich aus dem Arbeitsvertrag ergibt. Obwohl die Grundsätze für die Rückerstattung von vom Arbeitnehmer getragenen Auslagen etabliert sind, werfen gewisse praktische Fragen weiterhin Schwierigkeiten auf – insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber eine Geschäftskreditkarte zur Verfügung stellt, die für berufliche Auslagen verwendet werden kann. In einem jüngeren Urteil (4A_249/2025) hat sich das Bundesgericht zu den jeweiligen Pflichten der Parteien hinsichtlich Abrechnung, Beweisführung und Rückerstattung solcher Spesen geäussert.
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