1. Juni 2018
Vereinbarkeit von Konventionalstrafen mit OR 321e
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (4A_579/2017 / 4A_581/2017). Es hält fest, dass Konventionalstrafen unzulässig sind, wenn sie Ersatzcharakter haben und die Haftung des Arbeitnehmers gemäss OR 321e verschärfen.
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1. Dezember 2011
Arbeitsunfähigkeitszeugnis
Die vorliegende Ausgabe informiert über zwei Fälle aus der Bundesgerichtspraxis zum ärztlichen Zeugnis, die zu Gunsten der Arbeitgeber entschieden worden sind.
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1. November 2010
Arbeitszeugnis
Der Arbeitnehmer kann jederzeit vom Arbeitgeber ein Zeugnis verlangen, das sich nicht nur über die Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses, sondern auch über seine Leistungen und sein Verhalten ausspricht (OR 330a/1).
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1. Oktober 2010
Form einzelarbeitsvertraglicher Bestimmungen
Der Einzelarbeitsvertrag bedarf zu seiner Gültigkeit von Gesetzes wegen grundsätzlich keiner besonderen Form und kann daher mündlich oder durch konkludentes Verhalten geschlossen oder abgeändert werden.
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1. Januar 2010
Verjährung von Forderungen
Nicht alle Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis verjähren nach der gleichen Zeitdauer. Nicht klar war bisher, ob der Ferienanspruch nach fünf oder nach zehn Jahren verjährt.
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1. Februar 2019
Personalverleihtätigkeit
Ob eine Dienstleistung als bewilligungspflichtiger Personalverleih zu qualifizieren ist oder ob es sich dabei um andere Arten von Dienstleistungen handelt, die einem Dritten erbracht werden, ergibt sich nach bundesgerichtlicher Praxis und Lehre aus einer Abgrenzung im Einzelfall.
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2. Juli 2018
Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?
Diese Frage stellt sich im Rahmen der Vertragsgestaltung in zweierlei Hinsicht. Einerseits gilt es abzuklären, ob es sich um ein Arbeitsvertragsverhältnis (unselbständige Tätigkeit) oder beispielsweise um ein Auftragsverhältnis (selbständige Tätigkeit) handelt.
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1. November 2017
Entschädigung für Bereitschaftsdienst
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt das Urteil 4A_334/2017 des Bundesgerichts, in dem es an seiner langjährigen Praxis festhält, dass der Bereitschaftsdienst bei echter Arbeit auf Abruf zu entschädigen ist, wenn auch nicht gleich hoch wie die Haupttätigkeit.
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1. Februar 2017
Wann beginnt die Schwangerschaft?
Die Frage, wann eine Schwangerschaft beginnt, ist von grosser praktischer Bedeutung, da die damit verbundene Kündigungssperrfrist sehr lange dauert, nämlich während der ganzen Schwangerschaft und in den 16 Wochen nach der Niederkunft.
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