1. Juli 2015
Verbot der Ferienabgeltung
Ferien kommen zum Glück immer wieder, doch die damit zusammenhängenden rechtlichen Fragen entsprechend auch.
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1. August 2014
Gleitende Arbeitszeit und Überstunden
Die Abgrenzung zwischen einem Gleitzeitüberhang und Überstunden ist von besonderer Bedeutung, da Überstunden unter Umständen vom Arbeitgeber zu entschädigen sind, hingegen ein Gleitzeitüberhang am Ende einer vereinbarten Zeitperiode oder am Ende des Arbeitsverhältnisses verfällt.
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14. Februar 2024
Ferien und Freistellung
Wenn der Arbeitgeber entscheidet, seinen Mitarbeiter während der Kündigungsfrist freizustellen, geht er nicht selten davon aus, dass die Freistellung automatisch einen allfälligen noch nicht bezogenen Feriensaldo ausgleicht. Dies ist jedoch nicht korrekt. Umgekehrt wird manchmal behauptet, den Arbeitgeber treffe ein Verbot, dem Mitarbeiter während der Dauer der Kündigungsfrist über eine bestimmte starre Grenze hinaus Ferien anzuordnen. Auch dies ist nicht ganz richtig.
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3. Dezember 2018
Insolvenzentschädigung
Der Schutzzweck der Insolvenzentschädigung erstreckt sich nur auf geleistete, aber nicht entlöhnte Arbeit. War die versicherte Person in der fraglichen Zeit vermittlungsfähig und konnte die Kontrollvorschriften der Arbeitslosenversicherung erfüllen, besteht kein Anspruch auf Insolvenzentschädigung.
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1. November 2016
Insolvenzentschädigung
Arbeitnehmer eines zahlungsunfähigen Arbeitgebers haben unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Insolvenzentschädigung von der Arbeitslosenversicherung. Davon ausgenommen sind jedoch bestimmte Arbeitnehmer.
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1. Juni 2018
Vereinbarkeit von Konventionalstrafen mit OR 321e
Anlass zur vorliegenden Ausgabe gibt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichts (4A_579/2017 / 4A_581/2017). Es hält fest, dass Konventionalstrafen unzulässig sind, wenn sie Ersatzcharakter haben und die Haftung des Arbeitnehmers gemäss OR 321e verschärfen.
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7. November 2025
Lohn des Handelsreisenden
Der Handelsreisendenvertrag ist ein Arbeitsvertrag, der besonderen Vorschriften unterliegt (Art. 347 ff. OR). In der Praxis stellen sich oft Fragen im Zusammenhang mit der Entlöhnung des Handelsreisenden, auf die in diesem Beitrag eingegangen wird.
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1. Januar 2016
Fristlose Entlassung wegen Stempeluhrmanipulation
Eine Stempeluhrmanipulation ist ein schwerwiegender Verstoss gegen die Treuepflicht des Arbeitnehmers.
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1. September 2015
Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Einmal mehr hatte das Bundesgericht zu entscheiden, ob ein Bonus als (freiwillige) Gratifikation oder als (geschuldeter) Lohnbestandteil zu qualifizieren ist (Urteil 4A_653/2014 vom 11. August 2015).
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1. März 2005
Bewilligung von Sonntagsarbeit
Die Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonntagen ist grundsätzlich verboten. Das Sonntagsarbeitsverbot beruht gemäss Bundesgericht auf christlicher Tradition und leitet sich vor allem aus sozialen und kulturellen Zusammenhängen ab.
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1. November 2018
Überstunden
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer am Ende des Arbeitsverhältnisses noch die Bezahlung angeblich geleisteter Überstunden fordern.
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2. Juli 2018
Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?
Diese Frage stellt sich im Rahmen der Vertragsgestaltung in zweierlei Hinsicht. Einerseits gilt es abzuklären, ob es sich um ein Arbeitsvertragsverhältnis (unselbständige Tätigkeit) oder beispielsweise um ein Auftragsverhältnis (selbständige Tätigkeit) handelt.
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1. März 2006
Umfang des Ferienlohns
Die Auszahlung von Zulagen verursacht in der Praxis immer wieder Probleme. Insbesondere ist oft nicht klar, ob und gegebenenfalls welche Zulagen während den Ferien ausbezahlt werden müssen.
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3. Mai 2004
Gratifikation
Bei einer Gratifikation im Sinne von OR 322d handelt es sich um eine ausserordentliche Zulage, die zum Lohn hinzutritt und bei bestimmten Anlässen ausgerichtet wird. Sie hängt immer in einem gewissen Mass vom Willen des Arbeitgebers ab.
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28. April 2023
Zeitpunkt der Auszahlung des Ferienlohns
Das Bundesgericht hat entschieden: Bei Vollzeitbeschäftigung muss der Ferienlohn immer zum Zeitpunkt des Ferienbezugs ausgezahlt werden.
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1. Januar 2019
Arbeitsversuch durch Invalidenversicherung
Die Invalidenversicherung (IV) kann einer versicherten Person versuchsweise einen Arbeitsplatz für längstens 180 Tage zuweisen, um ihre tatsächliche Leistungsfähigkeit im Arbeitsmarkt abzuklären. Der Arbeitsversuch findet auf dem Primärarbeitsmarkt statt.
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29. April 2025
Lohnnachgenuss
Verstirbt ein Mitarbeitender, sieht sich der Arbeitgeber in der Praxis häufig mit rechtlichen Fragen konfrontiert. Insbesondere in Bezug auf den Anspruch auf Lohnnachgenuss gemäss Art. 338 Abs. 2 OR bekommt er es mit verschiedenen Personen zu tun, welche aus dem Tod des Mitarbeitenden Rechte geltend machen können. Nachstehend erhalten Sie einen Überblick über wesentliche Aspekte, die es in diesem Zusammenhang zu beachten gilt.
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2. Februar 2004
Provision
In der Regel besteht der Lohn aus einem Zeitlohn. Seit einiger Zeit hat jedoch der Leistungslohn an Bedeutung gewonnen. Eine Art des Leistungslohns bildet die Provision.
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1. Januar 2014
Provision
Die vorliegende Ausgabe erläutert zwei aktuelle Urteile des Bundesgerichts mit folgendem Kerninhalt: Ein Provisionsanspruch kann mangels klarer vertraglicher Regelung auch bestehen, wenn Geschäfte mit Dritten nicht abgeschlossen werden.
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1. März 2013
Agent oder Handelsreisender?
Die Grenzziehung zwischen Agenturvertrag und Handelsreisendenvertrag ist in der Praxis heikel. Sowohl der Agent als auch der Handelsreisende üben für den Auftraggeber bzw. Arbeitgeber dieselbe wirtschaftliche Funktion aus, doch gelten für sie unterschiedliche Gesetzesbestimmungen.
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1. Dezember 2006
Lehrvertrag
Bei den meisten von den relativ wenigen Entscheiden des Bundesgerichts zum Lehrvertrag geht es um Fragen im Zusammenhang mit der vorzeitigen Auflösung des Lehrverhältnisses.
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