1. Oktober 2018
Arbeitszeugnis
Immer wieder stellt sich die Frage, ob Abwesenheiten während der Anstellungsdauer im Arbeitszeugnis erwähnt werden dürfen und müssen.
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1. April 2013
Bonus: Gratifikation oder Lohnbestandteil?
Damit ein Bonus als (freiwillige) Gratifikation zu qualifizieren ist und nicht als Lohnbestandteil, muss die Gewährung im Ermessen des Arbeitgebers liegen und der Bonus muss im Verhältnis zum Lohn akzessorisch sein.
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1. September 2014
Vergleichsvereinbarung
Mit einer Vergleichsvereinbarung legen die beteiligten Parteien einen Streit oder eine Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis mit gegenseitigen Zugeständnissen bei.
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15. Dezember 2025
Verspätet gemeldete Überstunden
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer am Ende des Arbeitsverhältnisses noch die Bezahlung angeblich geleisteter Überstunden fordern. Ein allfälliger Anspruch setzt jedoch voraus, dass der Arbeitnehmer die Leistung von Überstunden beweisen kann. Zudem hat er nachzuweisen, dass diese angeordnet oder betriebsnotwendig waren. Und schliesslich hat der Arbeitnehmer diese dem Arbeitgeber innert nützlicher Frist anzuzeigen, falls er Überstunden ohne Wissen des Arbeitgebers geleistet hat.
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14. Februar 2024
Neuerungen im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht 2024
Reform «AHV 21»: Am 25. September 2022 haben Volk und Stände die AHV-Reform 21 angenommen, die am 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist.
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1. Oktober 2015
Obligatorische Unfallversicherung
Besteht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag gemäss OR 319 ff . oder ein öffentlich-rechtliches Anstellungsverhältnis, gibt es kaum Zweifel, dass es sich um einen Arbeitnehmer gemäss UVG handelt und der Arbeitnehmer somit nach den UVG-Bestimmungen obligatorisch versichert ist
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3. November 2023
Reform «AHV 21»: Flexibler Altersrücktritt und Anreize, über das Rentenalter hinaus zu arbeiten
Im Zuge der Reform «AHV 21» wird das einheitliche Referenzalter (bisher genannt «Rentenalter») 65 für Frauen und Männer eingeführt. Dazu wird das Referenzalter für Frauen schrittweise von heute 64 auf neu 65 Jahre erhöht. Ab 1. Januar 2028 gilt für alle das Referenzalter 65.
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1. Juni 2011
Rechtsprechung Konkurrenzverbots: Zeitliche Beschränkung
Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des Arbeitnehmers nicht unbillig erschweren. Deshalb ist es nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu beschränken.
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2. August 2002
Freistellung und Ferienbezug
Nicht selten werden Arbeitnehmer, insbesondere Kaderangestellte, gleichzeitig mit der Kündigung von der Arbeit freigestellt und somit von der Zurverfügungstellung ihrer Arbeitskraft entbunden, da eine Weiterbeschäftigung möglicherweise mehr Probleme mit sich bringen würde als eine sofortige Freistellung.
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1. Juni 2009
Übliche freie Stunden und Tage
Zusätzlich zur ordentlichen Freizeit ausserhalb der Arbeitszeit ist der Arbeitgeber bei Vorliegen besonderer Gründe verpflichtet, dem Arbeitnehmer ausserordentliche Freizeit zu gewähren. Der im Gesetz (OR 329/3) verwendete Begriff „die üblichen freien Stunden und Tage“ ist wenig konkret und gibt somit immer wieder zu Fragen Anlass.
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2. Januar 2004
Ärztliches Zeugnis
Die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers gemäss OR 324a und 324b hängt davon ab, ob der Arbeitnehmer nachzuweisen vermag, dass er ohne sein Verschulden und aus Gründen, die in seiner Person liegen, an der Arbeitsleistung verhindert ist. Nicht das einzige, aber in der Regel ein gutes Beweismittel bei Absenzen in Folge Krankheit oder Unfall ist das ärztliche Zeugnis.
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31. Oktober 2024
Die Qualifikationsmerkmale des Arbeitsvertrags
Im Urteil 4A_93/2022 hat das Bundesgericht (nachfolgend: BGer) die charakteristischen Elemente des Arbeitsvertrags im Vergleich zu anderen Verträgen, wie namentlich dem Auftrag oder dem Werkvertrag, erneut festgehalten. Es ging im konkreten Fall um einen gemeinnützigen Verein (nachfolgend: Verein), welcher Eltern, die ihr Kind betreuen lassen wollen, Gasteltern zur Verfügung stellt. Für jede Aufnahme durch eine Gastfamilie wurde eine Vereinbarung auf Briefpapier des Vereins erstellt, die vom Verein, den platzierenden Eltern sowie den Gasteltern unterzeichnet wurde. Diese Vereinbarung qualifizierte das BGer als Arbeitsvertrag.
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2. Juli 2012
Beweiserleichterung für Überstunden
Der Arbeitnehmer ist hinsichtlich Leistung und Umfang behaupteter Überstunden beweispflichtig. Gemäss dem so genannten Regelbeweismass gilt ein Beweis als erbracht, wenn der Richter von der Richtigkeit einer Sachbehauptung überzeugt ist.
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1. August 2013
Mehrere befristete Arbeitsverträge
Arbeitgeber schliessen teilweise mit demselben Arbeitnehmer aus unterschiedlichen Gründen mehrere befristete Arbeitsverträge ab, sei es aufeinander folgend oder mit Unterbrüchen.
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1. Juli 2011
Schiedsfähigkeit von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten
Die vorliegende Ausgabe behandelt die umstrittene Frage, ob Streitigkeiten aus Einzelarbeitsverhältnissen mittels entsprechender Schiedsklausel in den Arbeitsverträgen einem Schiedsgericht unterstellt werden können.
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1. Juni 2006
Lohn bei der Verhinderung an der Arbeitsleistung
Das Gesetz legt in OR 324a verschiedene Bedingungen fest, die kumulativ gegeben sein müssen, damit für den Arbeitgeber eine Lohnfortzahlungspflicht besteht, wenn der Arbeitnehmer an der Arbeitsleistung verhindert ist.
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1. Mai 2006
Kündigungsschutz und Lohnzahlung
Zeitlicher Kündigungsschutz gemäss OR 336c (bei Krankheit, Unfall, Militärdienst und Schwangerschaft/Mutterschaft) und Lohnzahlungs- bzw. Lohnfortzahlungspflicht gelten unabhängig voneinander und sind nicht koordiniert.
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2. August 2004
Freistellung - Aufschub der Kündigungsfrist - Pflichten der Parteien
Nicht selten wird eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einer gleichzeitigen Freistellung des Arbeitnehmers von der Arbeit verbunden. Das Arbeitsverhältnis wird dadurch nicht sofort beendet.
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23. März 2023
Arbeit auf Probe: Eine Praxis, die einige Fragen aufwirft
Während eines Bewerbungsprozesses kommt es vor, dass Arbeitgeber den Bewerbenden nach einem ersten Gespräch vorschlagen, einen oder mehrere Tage «auf Probe» im Unternehmen zu arbeiten.
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1. Mai 2019
Betriebsübergang
Damit ein Betriebsübergang im Sinne von OR 333/1 vorliegt, genügt es, dass der Betrieb oder ein Betriebsteil vom Erwerber tatsächlich weitergeführt wird. Dies ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung dann der Fall, wenn die Identität des Betriebs gewahrt ist, das heisst seine Organisation und sein Zweck.
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1. Februar 2016
Lohnfortzahlung bei Militärdienst, Zivilschutzdienst, Zivildienst
Wer ist rückerstattungspflichtig, wenn die Ausgleichskasse eine zu hohe Erwerbsausfallentschädigung an den Arbeitgeber ausgerichtet hat?
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