3. September 2007
Bonus
Eine Entlöhnung kann als Leistungslohn ausgestaltet sein. Eine ausdrückliche Regelung im Gesetz besteht diesbezüglich nur für den Akkordlohn (OR 319/1 i.V.m. 326 und 326a), die Provision (OR 322b, 322c und 323/2), den Anteil am Geschäftsergebnis (OR 322a und 323/3) und die Gratifikation (OR 322d). Ebenfalls zu den Leistungslöhnen gehört der Bonus.
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2. August 2007
Kündigungssperrfrist bei Krankheit oder Unfall
Das Bundesgericht hat im Entscheid 4C.89/2007 vom 10. Juli 2007 eine in der Lehre sehr umstrittene und in der veröffentlichten Rechtsprechung äusserst selten behandelte Frage beantwortet und somit Klarheit geschaffen.
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10. Juli 2007
BGE 133 III 517 – Arbeitsunfähigkeit über zwei Dienstjahre (E. 3.3)
Wenn die Arbeitsunfähigkeit im ersten Dienstjahr beginnt und in das Zweite übergeht, gilt die Sperrfrist von 90 Tagen.
Gerichtsentscheid
2. Juli 2007
Beweislast für Überstunden
In der Praxis bestehen oft unterschiedliche Auffassungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer – insbesondere am Ende des Arbeitsverhältnisses – hinsichtlich der Anzahl der geleisteten Mehrstunden (Überstunden/ Überzeit).
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2. April 2007
Unfall bei Mehrfachbeschäftigung
Die Zahl der Mehrfachbeschäftigten, das heisst derjenigen Arbeitnehmer, die gleichzeitig bei mehr als einem Arbeitgeber tätig sind, nimmt stetig zu. Deshalb gibt es auch vermehrt Fälle, in denen sich bei einem Unfall insbesondere folgende Fragen stellen: Ist der Arbeitgeber legitimiert zur Anfechtung von Verfügungen über die Anspruchsberechtigung, Höhe und Berechnung des versicherten Taggelds?
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1. Februar 2007
Befristeter Arbeitsvertrag und berufliche Vorsorge
Arbeitsverträge können unbefristet oder befristet abgeschlossen werden. Die Bestimmungen des Arbeitsvertragsrechts (OR 319 – 343) sind für beide Vertragstypen anwendbar. Dasselbe gilt grundsätzlich auch in Bezug auf die Regelungen der beruflichen Vorsorge.
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2. Januar 2007
Unverschuldete Arbeitsverhinderung
Im Zusammenhang mit Arbeitsverhinderungen des Arbeitnehmers auf Grund von Operationen, Kuraufenthalten, Suchterkrankungen, Sport- und Verkehrsunfällen ist oft nicht klar, ob der Arbeitgeber während diesen Zeiten lohnfortzahlungspflichtig ist, und ob diese Zeiten Sperrfristen auslösen, die dem Arbeitnehmer als Kündigungsschutz dienen.
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1. Dezember 2006
Lehrvertrag
Bei den meisten von den relativ wenigen Entscheiden des Bundesgerichts zum Lehrvertrag geht es um Fragen im Zusammenhang mit der vorzeitigen Auflösung des Lehrverhältnisses.
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1. November 2006
Bestand der Arbeitsverträge im Konkurs
Enden die Arbeitsverträge mit dem Konkurs des Arbeitgebers? Ist eine Kündigung – ordentlich oder fristlos – notwendig? Werden die Arbeitsverträge von der Konkursverwaltung übernommen?
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2. Oktober 2006
Kompensation von Überstunden
Der Ausgleich von Überstunden durch Freizeit von mindestens gleicher Dauer setzt das Einverständnis von Arbeitgeber und Arbeitnehmer voraus und kann - soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben - nicht einseitig vom Arbeitgeber angeordnet werden (BGE 123 III 84).
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3. Juli 2006
Lohnzahlung an Feiertagen
Die Lohnzahlung an Feiertagen insbesondere bei Teilzeitangestellten ist oft nicht oder unklar geregelt und wirft entsprechend regelmässig Fragen auf, denen in der Folge nachgegangen wird.
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1. Juni 2006
Lohn bei der Verhinderung an der Arbeitsleistung
Das Gesetz legt in OR 324a verschiedene Bedingungen fest, die kumulativ gegeben sein müssen, damit für den Arbeitgeber eine Lohnfortzahlungspflicht besteht, wenn der Arbeitnehmer an der Arbeitsleistung verhindert ist.
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1. Mai 2006
Kündigungsschutz und Lohnzahlung
Zeitlicher Kündigungsschutz gemäss OR 336c (bei Krankheit, Unfall, Militärdienst und Schwangerschaft/Mutterschaft) und Lohnzahlungs- bzw. Lohnfortzahlungspflicht gelten unabhängig voneinander und sind nicht koordiniert.
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3. April 2006
Vertragsanfechtung wegen eines Willensmangels
Bereits anlässlich der Arbeitsvertragsverhandlungen bestehen besondere vorvertragliche Pflichten der verhandelnden Parteien. Einerseits hat der potentielle Arbeitgeber die Pflicht zum Datenschutz und zur Vermeidung geschlechtsspezifischer Diskriminierung, andererseits hat der potentielle Arbeitnehmer gewisse Auskunfts- und Offenbarungspflichten.
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1. März 2006
Umfang des Ferienlohns
Die Auszahlung von Zulagen verursacht in der Praxis immer wieder Probleme. Insbesondere ist oft nicht klar, ob und gegebenenfalls welche Zulagen während den Ferien ausbezahlt werden müssen.
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1. Februar 2006
Mobbing
Der Begriff „Mobbing“ (psychische Belästigung) ist in der heutigen Arbeitswelt weit verbreitet. Doch nicht alles, was als „Mobbing“ bezeichnet wird, ist wirklich Mobbing.
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2. Januar 2006
Unzulässiger Arbeitskampf einer Gewerkschaft
Das Bundesgericht hat im Entscheid 4C.422/2004 vom 13. September 2005 die Mediengewerkschaft Comedia verurteilt, der Lausanner Druckerei Presses Centrales für eine Blockadeaktion Schadenersatz zu bezahlen.
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5. Dezember 2005
4C.313/2005 – Ferienlohn und Zuschläge (E. 3.1)
Regelmässige und dauerhafte Zuschläge für Nacht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit sind auch während den Ferien geschuldet.
Gerichtsentscheid
1. November 2005
Truckverbot
Das Truckverbot (von englisch truck = Tausch) erklärt alle Vereinbarungen für nichtig, welche den Arbeitnehmer zur Verwendung des Lohnes im Interesse des Arbeitgebers verpflichten (OR 323b/3).
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2. August 2005
Geheimhaltungspflicht des Arbeitnehmers
Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse des Arbeitgebers geniessen gesetzlichen Schutz im Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG 2, 4 und 6), im Strafgesetzbuch (StGB 162), im Mitwirkungsgesetz (MWG 14) und im Obligationenrecht (OR 321a/4 und 340 ff.).
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1. Juli 2005
Weiterbildungskosten
Berufliche Weiterbildung ist eine ständige Aufgabe. Sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer müssen daran interessiert sein, um die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebes bzw. die Erfolgsaussichten des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsmarkt zu wahren oder zu verbessern.
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