1. Dezember 2011
Arbeitsunfähigkeitszeugnis
Die vorliegende Ausgabe informiert über zwei Fälle aus der Bundesgerichtspraxis zum ärztlichen Zeugnis, die zu Gunsten der Arbeitgeber entschieden worden sind.
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1. Juli 2019
Folgen bei ungerechtfertigter fristloser Entlassung
Im Arbeitsverhältnis kommt es immer wieder zu Extremsituationen mit Arbeitnehmern, in denen der Arbeitgeber entscheiden muss, ob er eine fristlose Entlassung aussprechen soll oder nicht.
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1. Januar 2008
Kündigungsschutz des gewählten Arbeitnehmervertreters
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ist missbräuchlich, wenn sie ausgesprochen wird, während der Arbeitnehmer gewählter Arbeitnehmervertreter – dazu zählen grundsätzlich auch alle Ersatzleute – in einer betrieblichen oder in einer dem Unternehmen angeschlossenen Einrichtung (z.B. Pensionskasse) ist, und der Arbeitgeber nicht beweisen kann, dass er einen begründeten Anlass zur Kündigung hatte (OR 336/2b).
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3. Dezember 2001
Massenentlassung
Die Umstrukturierungsprozesse in vielen Unternehmungen sind noch nicht abgeschlossen und deren Ende nicht absehbar. Da damit leider oft Entlassungen einer grösseren Zahl von Angestellten in einer kurzen Zeitperiode verbunden sind, ist das Thema Massenentlassung nach wie vor aktuell.
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1. Februar 2018
Aufhebungsvereinbarung
Das Arbeitsverhältnis kann ohne Einhaltung einer bestimmten Frist mittels Aufhebungsvereinbarung (auch Aufhebungsvertrag genannt) auf einen beliebigen Termin aufgelöst werden. Die vorliegende Ausgabe behandelt den Fall einer Aufhebungsvereinbarung per sofort.
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3. November 2023
Praktische Relevanz der Abgangsentschädigung
Nach dem Wortlaut von Art. 339b OR hat ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis nach 20 oder mehr Jahren endet, Anspruch auf eine Abgangsentschädigung, wenn er mindestens 50 Jahre alt ist. Der Hauptzweck dieser gesetzlichen Bestimmung, welche 1971 im Gesetz verankert wurde, ist das Füllen einer allfälligen Lücke bei ausbleibenden oder unzureichenden Vorsorgeleistungen (Botschaft des Bundesrats vom 25. August 1967, BBl 1967 II 407). Seit Inkrafttreten (1985) des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) wird dieser Zweck im Rahmen der obligatorischen beruflichen Vorsorge erfüllt.
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1. Juli 2002
Arbeitsverhältnis und Organstellung
Die Frage, welches Rechtsverhältnis zwischen der juristischen Person und ihren Organen besteht, wird in Lehre und Rechtsprechung unterschiedlich beantwortet.
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1. März 2012
Kündigungsschutz des gewählten Arbeitnehmervertreters
Ein Arbeitgeber kann einem gewählten Arbeitnehmervertreter nicht nur aus Gründen, die dieser selber gesetzt hat, sondern auch aus wirtschaftlichen Gründen kündigen, ohne dass die Kündigung missbräuchlich ist.
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20. Juni 2023
Vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Aufhebungsvertrag: Regeln, die es zu beachten gilt
Die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt typischerweise durch einseitige Kündigung einer Vertragspartei.
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25. September 2024
Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit Sperrfristenschutz
Im Verlauf der letzten Jahre nahmen die Fälle zu, in denen Arbeitnehmern eine sogenannte arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. Die Arbeitsunfähigkeit bezieht sich dabei nur auf die konkrete Arbeitsstelle, während die Arbeitnehmer ansonsten normal einsatzfähig sind. Das Bundesgericht hat in einem kürzlich ergangenen Entscheid, BGer 1C_595/2023 vom 26. März 2024, bestätigt, dass eine arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit keine Kündigungssperrfrist bewirkt.
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1. Juni 2016
Verdachtskündigung
Eine Verdachtskündigung liegt vor, wenn die Kündigung aufgrund eines blossen Verdachts einer Verfehlung ausgesprochen wird. Sie wird vor allem im Zusammenhang mit der fristlosen Entlassung thematisiert.
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2. August 2007
Kündigungssperrfrist bei Krankheit oder Unfall
Das Bundesgericht hat im Entscheid 4C.89/2007 vom 10. Juli 2007 eine in der Lehre sehr umstrittene und in der veröffentlichten Rechtsprechung äusserst selten behandelte Frage beantwortet und somit Klarheit geschaffen.
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2. März 2009
Anrechnung der Sperrfrist bei einem Rückfall
Ist ein Arbeitnehmer ohne eigenes Verschulden durch Krankheit oder Unfall ganz oder teilweise an der Arbeitsleistung verhindert, kann ihm der Arbeitgeber im ersten Dienstjahr während maximal 30 Tagen, im zweiten bis und mit fünften Dienstjahr während maximal 90 Tagen und ab sechstem Dienstjahr während maximal 180 Tagen nicht ordentlich kündigen (OR 336c/1b).
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3. Dezember 2007
Massenentlassung
Beabsichtigt der Arbeitgeber eine Massenentlassung im Sinn des Gesetzes (OR 335d), ist ein bestimmtes Verfahren einzuhalten. Einerseits müssen die Arbeitnehmer bzw. ihre Vertretung vor den Kündigungen konsultiert werden, und andererseits muss der Arbeitgeber das kantonale Arbeitsamt informieren.
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1. Mai 2009
Bekanntgabe einer Schwangerschaft
Ist eine Arbeitnehmerin verpflichtet, dem Arbeitgeber eine beabsichtigte oder schon bestehende Schwangerschaft bekannt zu geben? Wenn ja, gibt es dafür eine bestimmte Frist?
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2. April 2018
Probezeit
Anlass zu der vorliegenden Ausgabe gibt das Urteil 4A_3/2017 des Bundesgerichts, welches klarstellt, wann die Probezeit endet, wenn der Arbeitsvertrag erst am Tag des Stellenantritts abgeschlossen wurde.
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1. Juli 2005
Weiterbildungskosten
Berufliche Weiterbildung ist eine ständige Aufgabe. Sowohl Arbeitgeber wie Arbeitnehmer müssen daran interessiert sein, um die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebes bzw. die Erfolgsaussichten des Arbeitnehmers auf dem Arbeitsmarkt zu wahren oder zu verbessern.
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2. September 2002
Aufhebungsvereinbarung
Eine Aufhebungsvereinbarung (auch Aufhebungsvertrag genannt) ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich zulässig, jedoch nicht uneingeschränkt.
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19. September 2025
Das Konkurrenzverbot, seine Schranken und Tücken
Wann ist ein Konkurrenzverbot gültig, wann fällt es dahin – und was gilt bei vereinbarter Karenzentschädigung? Das Bundesgerichtsurteil 4A_5/2025 rückt diese Fragen in den Fokus. In unserem Beitrag erfahren Sie, worauf es in der Praxis ankommt.
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19. April 2024
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz – was sind die Pflichten des Arbeitgebers?
Dem Arbeitgeber obliegt die Verpflichtung, die Persönlichkeit der Arbeitnehmenden zu achten und zu schützen, auf deren Gesundheit gebührend Rücksicht zu nehmen und für die Wahrung der Sittlichkeit zu sorgen. Insbesondere muss er dafür besorgt sein, dass die Arbeitnehmenden nicht sexuell belästigt werden und dass Opfern von sexuellen Belästigungen keine weiteren Nachteile entstehen. Die rechtlichen Grundlagen hierzu finden sich in Art. 328 OR, Art. 6 ArG sowie im Gleichstellungsgesetz (insbesondere Art. 4 und Art. 5 Abs. 3 GlG).
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3. September 2012
Massenentlassung
Auch in der heutigen Zeit kommt es leider relativ oft vor, dass Entlassungen einer grösseren Zahl von Angestellten in einer kurzen Zeitperiode vorgenommen werden müssen. Dabei stellt sich jeweils die Frage, ob es sich dabei um eine Massenentlassung im Sinn des Gesetzes handelt und die entsprechenden Vorschriften (OR 335d-g) beachtet und eingehalten werden müssen.
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